Rücktritt

Das Recht, von einem Vertrag zurückzutreten, besteht immer dann, wenn ein Vertrag nicht oder nur mangelhaft erfüllt wurde. Eine weitere Möglichkeit des Rücktritts liegt dann vor, wenn sie vertraglich vereinbart wurde.


Mythos „Allgemeines Rücktrittsrecht“

Immer wieder herrscht die Meinung vor, dass es ein „Allgemeines Rücktrittsrecht“ gäbe, welches besagt, dass man innerhalb von 2 Wochen von jedem beliebigen Vertrag zurücktreten kann. Dies ist nicht der Fall. Für Verträge gilt der alte Rechtsgrundsatz: Pacta sunt servanda – Verträge sind einzuhalten.
Ausnahmen gelten jedoch bei Fernabsatzverträgen und Haustürgeschäften. Für diese besonderen Vertragstypen gilt ein 14-tägiges Widerrufsrecht.

Rücktritt von Versicherungen

Das Versicherungsvertragsgesetz regelt, wann Versicherte oder die Anbieter von Haftpflichtversicherungen von einem bestehenden Versicherungsvertrag zurücktreten können. Dieses Gesetz sieht für beide Parteien den Vertragsrücktritt als Option vor. Der Rücktritt vom Vertrag hat zur Folge, dass der Vertrag dann für unwirksam erklärt wird – und das rückwirkend von Anfang an. Oder der Vertrag kommt gar nicht erst zustande.

Kommt es zu einem Rücktritt, so entfallen die zuvor vertraglich vereinbarten Pflichten und gleichzeitig auch die Rechte. Begründet ist der Rücktritt durch Versicherer zum Beispiel dann, wenn der Versicherungsnehmer falsche Angaben macht, die aber vertragsrelevant sind. Weiterhin kommt der Vertragsrücktritt binnen zwei Wochen im Rahmen des gesetzlichen Widerrufsrechts (§ 8 VVG) in Frage.

Ist ein Rücktritt immer möglich?

Die Frist bezieht sich auf den Moment der Vertragsunterzeichnung oder des Onlineabschlusses. Eine Begründung ist nicht notwendig. In Ausnahmefällen ist ein Rücktritt per Widerruf jedoch nicht zulässig. Das wäre z. B. bei all den Policen, die einen sofortigen Versicherungsschutz vorsehen. Für diesen Fall greift dann das tatsächliche Rücktrittsrecht. Der Vertragsrücktritt bleibt auch hier unbegründet.
In der Regel müssen Versicherte den Rücktritt vom Haftpflichtversicherungsvertrag nicht begründen. Allerdings ist die Einhaltung der Rücktrittsfrist von besonderer Bedeutung.