Aufsichtspflicht

Die Aufsichtspflicht ist im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) geregelt und gilt in Deutschland erst einmal für Eltern oder andere Personen wie Kindermädchen oder Großeltern, denen die Pflicht von den Erziehungsberechtigten übertragen wurde. Treten Versicherungsfälle in Verbindung mit einer Verletzung der Aufsichtspflicht auf, so werden diese mehrheitlich von der privaten Haftpflichtversicherung übernommen.


Wem gegenüber besteht Aufsichtsplicht?

Für Kinder und Jugendliche bis 18 Jahren besteht eine Aufsichtspflicht. Des Weiteren besteht die Aufsichtspflicht aber auch gegenüber volljährigen Personen, die aufgrund körperlicher oder geistiger Einschränkungen nicht als voll deliktfähig angesehen werden.

Aufsichtspflicht muss nachgekommen werden

Im Schadensfall geht der Gesetzgeber zunächst fast immer davon aus, dass der Versicherungsnehmer der Aufsichtspflicht nicht in ausreichender Weise oder sogar gar nicht nachgekommen ist. Im Rahmen der sogenannten „umgekehrten Beweispflicht“ müssen aufsichtspflichtige Personen im Einzelfall nachweisen, dass die Aufsichtspflicht nicht verletzt wurde. Ob die Privathaftpflicht letzten Endes haften wird, entscheiden dann die Tatsachen.

Haftung bei Verletzung der Aufsichtspflicht

Ob und in welcher Form die Haftpflichtversicherung haftet, wenn die Aufsichtspflicht durch den Versicherungsnehmer nachweislich verletzt wurde, ist erst einmal zu klären. Schon vor Abschluss des Vertrages sollten hierfür die Rahmenbedingungen überprüft, bzw. geklärt sein.