Pflegestärkungsgesetz - PSG

Das Pflegestärkungsgesetz (PSG) ist ein vom Bundeskabinett verabschiedetes Gesetz zur Stärkung der Pflege und unterteilt sich in das Pflegestärkungsgesetz I und das Pflegestärkungsgesetz II.


Das Pflegestärkungsgesetz I ist bereits seit Januar 2015 in Kraft, mit dem Ziel pflegebedürftige Personen und deren Angehörige wie auch die Pflegekräfte, mit neuen Maßnahmen zu unterstützen und damit von Pflege betroffene Personen entsprechend zu entlasten. Das bedeutet, die Leistungen bei Pflegebedürftigkeit werden für Betroffene und deren Angehörige ausgeweitet und zudem wird die Zahl zusätzlicher Betreuungskräfte in stationären Pflege-Einrichtungen erhöht. Es sorgte damit für eine Erhöhung der Leistungen für Pflegebedürftige und deren Angehörige, sowie für die Aufstockung des Pflegepersonals in Pflegeeinrichtungen.

Das im Jahr 2017 in Kraft tretende Pflegestärkungsgesetz II definiert den Pflegebedürftigkeitsbegriff neu in dem die bestehenden drei Pflegestufen durch fünf passende Pflegegrade ersetzt werden sollen und das Begutachtungsverfahren revolutioniert. Die Beiträge werden dabei um weitere 0,2 Prozentpunkte steigen.

Was soll das Pflegestärkungsgesetz I bewirken?

  •  Auch für die häusliche Pflege werden jetzt mehr Mittel zur Verfügung gestellt, damit im Pflegefall Betreuung und Pflege in den eigenen vier Wänden leichter oder überhaupt möglich wird
  •   Es sind finanzielle Zuschüsse für Umbaumaßnahmen zu beantragen – das hat den Vorteil, dass Pflegebedürftige  so länger in ihrem gewohnte Umfeld bleiben können
  •  Auch Pflegebedürftige mit Pflegestufe I bis III erhalten im Pflegefall künftig einen zusätzlichen Betreuungsbetrag
  •  Zudem wird für weitere Entlastungsleistungen gesorgt, wie z. B. Hilfen im Haushalt, Alltagsbegleiter oder ehrenamtliche Helfer
  •  Durch das Pflegestärkungsgesetz I werden auch Leistungen der Kurzzeit- und Verhinderungspflege ausgebaut und können fortan besser miteinander kombiniert werden
  •  Ab jetzt können neben ambulanten Geld- und Sachleistungen auch Tages- und Nachtpflege ungekürzt in Anspruch genommen werden
  •  Mehr Unterstützung für helfend Angehörige, wenn sie selbst krank sind oder einmal Urlaub brauchen
  •  Bis zu zehn Tage Auszeit vom Beruf für Beschäftigte, die kurzfristig die Pflege eines nahen Angehörigen organisieren – mit Anspruch auf Lohnersatzleistung (Pflegeunterstützungsgeld)
  •  Zahl der Betreuungskräfte steigt, für eine bessere Unterstützung bei alltäglichen Aufgaben

Voraussetzung für die Anwendbarkeit: Pflegebedürftigkeit muss festgestellt werden.

  •  Es muss zuvor ein Antrag auf Leistungen bei der Krankenkasse gestellt werden
  •  Es besteht ein Anspruch auf eine individuelle Pflege-Beratung
  •  Sollte die Pflegekasse die gewünschte Pflege-Beratung nicht selbst durchführen, kann das ein Pflege-Berater übernehmen
  •  Die Begutachtung durch den Medizinischen Dienst der Krankenversicherung erfolgt, um die Pflegebedürftigkeit festzustellen

Ab 2017 soll es neue Leistungsansprüche aus dem Pflegestärkungsgesetz II geben.

Der Entwurf für das Pflegestärkungsgesetz II sieht eine neue Grundlage für die Versorgung alter und kranker Menschen vor. Dabei soll ein neuer Begriff für die Pflegebedürftigkeit eingeführt werden. So soll es möglich sein, die Individualität in der Pflege, die Selbstständigkeit der Pflegebedürftigen und die Ansprüche von Menschen mit Demenz nachhaltig und besser zu stärken. Mit diesem Schritt wird auch eine Umstellung von den bisherigen drei Pflegestufen auf fünf Pflegegrade erfolgen. Im Idealfall bieten die Versicherungen hierfür eine Anpassung der bestehenden Tarife an.